#Landtagspost
Oktober 2024
Oktober 2024
In meiner aktuellen Landtagspost erhalten Sie politische Informationen aus meinem Wahlkreis Stade - Nordkehdingen - Drochtersen - Fredenbeck - Oldendorf/Himmelpforten und aus dem Landtag in Hannover. Sie erfahren, was mir in diesem Monat wichtig war und in meiner neuen Rubrik "Mal ehrlich ..." können Sie meine Meinung zu aktuellen politischen Themen lesen. Sie können Sie hier als pdf Datei einfach herunterladen.
Meine Termine
Im Wahlkreis
18.10. Gespräch mit der Johanniter Unfall Hilfe e.V.
21.10. Fraktionssitzung Stade
25.10. Klausur Kreistagsfraktion
26.10. Klausur Kreistagsfraktion
28.10. Besichtigung Biogasanlage
In Hannover
16.10. Ausschuss Haushalt & Finanzen
17.10. Ausschuss Haushalt & Finanzen
22.10. Fraktionssitzung Landtag
23.10. Ausschuss Haushalt & Finanzen
25.10. Ausschuss Wirtschaft
29.10. Fraktionssitzung Landtag
30.10. Ausschuss Haushalt & Finanzen
#AKTUELL
#RTL NORD - TALK DER WOCHE
Angriffe auf Mandatsträger nehmen bedrohlich zu
Melanie Reinecke ist seit dem 01.11.2022 Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Stade. Dieses Mandat übt sie mit Begeisterung und großem Engagement aus. Jedoch gibt es auch dunkle Seiten im Leben eines Mandatsträgers. Von Drohungen, Beleidigungen und Pöbeleien berichtet Sie in einem RTL-Interview in der Reihe „Talk der Woche“.
Während des Interviews, das in Hannover in Reichweite des Landtags geführt wurde, wirkt sie ruhig und gelassen. In ihrem Landtagswahlkampf gab es allerdings Zeiten, in denen sie ihren Plan in Frage stellte, da die Angriffe massiv waren und auch vor Familienmitgliedern nicht Halt machten. Einschüchtern lassen will sie sich allerdings nicht, sondern weiter gegen Hass und Hetze vorgehen. Hier sieht sie auch die Politik gefordert. „Es ist wichtig den Bürgern zuzuhören, ihre Ängste ernst zu nehmen und auch eine andere Meinung zu akzeptieren.“
Die Schilderungen von Reinecke sind jedoch kein Einzelfall. 49 Übergriffe auf Politiker im Europawahlkampf, massenweise zerstörte Plakate und Bauzäune, Einschüchterungsversuche und abgebrochene Auftritte von Politikern, wie im Fall der Bundestagsabgeordneten Mareike Wulf in der vergangenen Woche an der Uni Göttingen. „Alles Vorgänge, die uns aufschrecken müssen. Es ist die gesamte Gesellschaft gefragt, wie wir alle in Zukunft miteinander umgehen wollen“ so Reinecke.
Was unternimmt die Polizei gegen die in der Stadt Stade eskalierende Clankriminalität?
Hannover/Stade 18.04.2024 - Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag auf meine Initiative eine „Dringliche Anfrage“ zum Thema Clankriminalität in Stade gestellt. Durch den letzten Mordfall kurz vor Ostern auf offener Straße, der dem Bereich der Clankriminalität nach Presseinformationen zugerechnet werden kann, wollten wir von der Innenministerin Behrens (SPD) u. a. wissen, was gegen die offensichtliche Clankriminalität in Stade getan wird und ob Stade als Schwerpunkt angesehen wird.
Zu unserer Verwunderung und auch dem Empfinden von vielen Stader Bürgerinnen und Bürgern, die mit mir in den letzten Wochen das Gespräch gesucht haben, sieht die Ministerin keinen Schwerpunkt für Clankriminalität in Stade und auch in Niedersachsen grundsätzlich. Darüber hinaus stellte die SPD-Ministerin die Presse-Recherchen des Tageblattes und der NOZ über den Besuch von zwei sogenannten Friedensrichtern in Stade nach dem letzten Mord in Frage und hält erschreckenderweise die Zusammenarbeit und den Einsatz von diesen Friedensrichtern für ein mögliches Mittel der kurzfristigen Deeskalation.
Ich glaube, dass wir als Rechtsstaat keinen Millimeter an selbst ernannte Friedensrichter abgeben dürfen. Und es kann nicht sein, dass jedes Mal nach einem solchen Vorfall in Stade die Bereitschaftspolizei unser Krankenhaus absichern muss. Darüber hinaus konnte mir die Ministerin nicht viele Zweifel nehmen, dass das Innenministerium die Lage in Stade im Griff hat. Ich werden als CDU Abgeordnete aus Stade weiter an diesem Thema dran bleiben.
Weitere Informationen zum Thema:
Verlauf der "Dringlichen Anfrage" im Landtag als Video anschauen:
Mit einem Klick auf das Bild können Sie den Verlauf der "Dringlichen Anfrage" mit allen Fragen und Antworten im PlenarTV des Niedersächsischen Landtages anschauen.
Hier geht es zum Artikel der NOZ zum Thema
"Stich von Stade: Wie Imame und nicht die Polizei weitere Gewalt verhinderten"
Hier geht es zum Artikel des Stader Tageblatts zum Thema
"Clan-Kriminalität in Stade: Hansestadt gerät immer wieder in den Fokus"
Antwort von der niedersächsischen Innenministerin, Daniela Behrens, zum Thema Einsatz von Friedensrichter als Deeskalationssmöglichkeit:
Mit einem Klick auf das Bild können Sie das Video mit der Antowort von der Innenministerin, Daniela Behrens, zum Thema "Friedensrichter" im PlenarTV des Niedersächsischen Landtages anschauen.
AKTUELLE NACHRICHTEN DER CDU NIEDERSACHSEN
Lechner: „Der Niedersachsenplan wird unser Kompass für die Zukunft“
CDU in Niedersachsen startet Niedersachsenplan in Bad Nenndorf Bad Nenndorf. – „Der Niedersachsenplan soll unser Land besser, zukunftssicher und erfolgreicher machen. Wir wollen die Grundlage dafür legen, dass die Menschen wieder an unser Land glauben. Wir brauchen einen echten Aufbruch“, erklärte Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, bei der heutigen Auftaktveranstaltung zum Niedersachsenplan. Die […]
(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)
Lechner: „Friedrich Merz ist die beste Job-Garantie für Niedersachsen“
CDU in Niedersachsen unterstützt Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2025 Hannover, CDU-Landeschef Sebastian Lechner erklärt die uneingeschränkte Unterstützung der CDU in Niedersachsen für Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten der Union bei der Bundestagswahl 2025. „Friedrich Merz hat die Union nach der schweren Wahlniederlage 2021 wieder aufgebaut und geeint. Seine entschlossene Art die Probleme anzugehen […]
(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)
Lechner: CDU einzig verbliebene Volkspartei der Mitte – Schwere Klatsche für die Ampel
Hannover. „Trotz der schwierigen Verhältnisse sind es gute Ergebnisse für die CDU. Die Union ist die einzig verbliebene Volkspartei der Mitte. Die CDU hat den politischen Führungsanspruch“, stellt der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner fest. „Herzlichen Glückwunsch an Michael Kretschmer und Mario Voigt für die überzeugenden Ergebnisse und die große Leistung im Wahlkampf.“ „Die Wahlen in […]
(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)
Für Sie im Landtag in Hannover
- Vorsitzende Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen"
- Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen
- Mitglied im Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
- Mitglied im Unterausschuss Tourismus
- Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
- Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wie aus Werbe-Bauzaunplakaten Taschen wurden ...
Aus den hochwertigen Planen der Bauzäune werden viele verschiedene Taschen und praktische Alltagshelfer genäht. Jedes Produkt ist ein Unikat und mit dem Kauf tut man auch noch Gutes. Sie können diese Taschen an den Infoständen kaufen oder direkt im Reisebüro Reinecke, Kleine Schmiedestraße 1, 21682 Stade
1.000 Euro für den Verein „Sternenzauber und Frühchenwunder“
Stade. Der Verein „Sternenzauber und Frühchenwunder e.V.“ kann sich über eine 1.000 Euro-Spende freuen. Diese Summe kam durch den Verkauf von Taschen und kleinen Alltagshelfern zusammen. Hergestellt wurden diese Taschen aus Bauzaunplakaten aus dem Landtagswahlkampf von Melanie Reinecke. „Damit konnten die Plakate nicht nur nachhaltig weiterverarbeitet werden, sondern auch noch etwas für den guten Zweck tun“, so die Abgeordnete Melanie Reinecke.
Der Verein „Sternenzauber und Frühchenwunder e.V.“ erschafft mit seinen vielen ehrenamtlichen Helfern in liebevoller Handarbeit Kleidung und Erinnerungshilfen für viel zu früh oder tot geborene Kinder. Sie werden gemacht, um den betroffenen Eltern Hilfe und Trost in der schweren Zeit zu spenden.
„Ein sehr ernstes und trauriges Thema, aber eines, das mir sehr am Herzen liegt und das ich auch in Zukunft unterstützen möchte“, sagt Reinecke. Wer den Verein unterstützen oder sich über die Arbeit informieren möchte, findet hier weitere Informationen: www.sternenzauber-fruehchenwunder.de